ajopenbcIm Februar 2010 tingelte der damalige Außenminister durch die Medienlandschaft und betete mantramäßig die Botschaft vom verheirateten Familienvater mit 2 Kindern herunter, der weniger Geld zur Verfügung hätte als der Hartz-IV-Empfänger in gleicher Situation, der nicht arbeitet.

So lässt er sich dann auch von seiner Haus- und Hofzeitung (in der er damals so etwas wie eine ständige Kolumne hatte) zu speziell diesem Umstand befragen (klicken Sie hier).

Auch an seine Adresse:

Wer arbeitet, hat immer mehr Geld als derjenige, der nicht arbeitet

Sollte Ihnen dieser Satz nicht klar sein, lesen Sie vielleicht hier.

Man kann Hartz IV hassen, lieben oder ignorieren - den Machern war jedenfalls klar:

Alleine auf die Pflicht zur Arbeitsaufnahme zu pochen ist zu wenig Motivation.

Gäbe es nicht die Möglichkeit der ergänzenden Leistung, hätte Herr Westerwelle mit seiner Aussage möglicherweise Recht gehabt - aber die gab es damals auch schon und - wenn auch Außenminister - dieses Wissen stand ihm zur Verfügung (nehme ich zumindest mal an).

Sein Zitat: "Wer jung und gesund ist, muss zumutbare Arbeit annehmen" ist schön zu lesen, aber weitestgehend unnötig.

Diese Forderung ist im SGB II durchgängig zu lesen und gilt dort nicht nur für die Jungen und Gesunden. Die einzige Ausnahme, die im SGB II genannt ist, steht im § 10 SGB II und trägt - Achtung! - die Überschrift Zumutbarkeit.

Polemik, Öl-ins-Feuer-gießen oder nur mangelnde Information?

Welchen Beweggrund soll man sich für seine Politiker wünschen, wenn man nur die Wahl zwischen Pest und Cholera hat?

Adalbert Jablonski
Project Coordinator

 

   
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