ajopenbc"Wenn wir unsere Verwandte nicht rausschmeißen, müssen wir komplett für sie aufkommen..."

Schon mancher Hilfebedürftige hat diesen Satz von seinen Verwandten gehört und sah sich plötzlich in der Not, Hals über Kopf eine eigene Wohnung anzumieten, um seine Verwandtschaft zu schützen.

Häufig wollen die Verwandten gerne unterstützen, befürchten aber, dass sie selbst dadurch in die Bedürftigkeit abrutschen und auch zu Hartz-IV-Empfängern werden könnten.

Wer von Verwandten oder Verschwägerten in einer Haushaltsgemeinschaft unterstützt wird, ist unter Umständen nicht bedürftig. Damit entfällt eventuell ein Bedarf nach dem SGB II.

Eine Haushaltsgemeinschaft liegt dann vor, wenn im Rahmen familiärer Bindung mehrere Personen zusammen wohnen und wirtschaften - auch Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft.

Gesetzliche Unterhaltsvermutung

Nach § 9 Abs. 5 SGB II wird die gesetzliche Vermutung aufgestellt, dass Verwandte sich untereinander unterstützen, wenn sie in einer Haushaltsgemeinschaft leben.

Wenn keinerlei Unterhaltsverpflichtung vorliegt, kann durch einfache schriftliche Erklärung dieser Unterhaltsvermutung widersprochen werden - Eltern wird aus der allgemeinen Lebenserfahrung unterstellt, dass sie ihre Kinder unterstützen.

Zu der Haushaltsgemeinschaft kommt noch die Leistungsfähigkeit hinzu, die relativ kompliziert berechnet wird - nachzulesen im § 1 Absatz 2 Alg II-V 

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld

(Wer als Nichtjurist dies auf Anhieb versteht, darf sich gerne bei uns melden)

Im aktuellen GBSim-Modul haben wir diesen Rechenschritt eingearbeitet.

Wer den Paragraphen anhand eines Beispiels abgleichen will - hier gerne:

Annahme:

  • Eine über 25-jährige Tochter wohnt im Haus der Eltern, sie hat noch einen minderjährigen Bruder.
  • Die Kosten der Wohnung betragen 640,00 €.
  • Der Vater hat ein bereinigtes Einkommen in Höhe von 1.970 €.

Die Berechnung basiert auf dem Stand Januar 2017

Freibetrag der restlichen Familie

Vater Einkommensbezieher (zweifaches des
vollen Regelbedarfs)
409,00 x 2
818,00 €
Mutter kein Einkommen Regelbedarf 364,00 €
Bruder 16 Jahre Regelbedarf 311,00 €
Gesamtregelbedarf 1.493,00 €
+ Anteilige Miete
3/4 des Gesamtbetrages
640 : 4 x 3 480,00 €
Freibetrag 1.973,00 €

 

Einkommen der Eltern

Vater Einkommensbezieher   1.970,00 €
Mutter kein Einkommen Regelbedarf 0,00 €
Bruder 16 Jahre Kindergeld 190,00 €
Gesamteinkommen 2.160,00 €

 

Anrechenbarer Betrag

Gesamteinkommen  2.160,00 €
abzüglich Freibetrag 1.973,00 €
übersteigender Betrag
187,00 €

 

davon anrechenbar 50 % 93,50 €

Anspruch der Tochter an das Jobcenter

Tochter 1 Personen-Bedarfsgemeinschaft voller Regelbedarf 409,00 €
 Kosten der Unterkunft
1/4 der Gesamtkosten
640 / 4 160,00 €
Gesamtbedarf 569,00 €
abzüglich anrechenbarer Betrag des Vaters 
(93,50 € - 30,00 € Pauschale für Versicherung)
- 63,50 €
Leistungsanspruch 505,50 €

Adalbert Jablonski
Project Coordinator

   
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