ajopenbcWer erstmalig Hartz IV beantragt, tut dies mit einer gewissen Scham, die allerdings nicht angebracht ist:

Der Staat darf dem Bürger keine finanzielle Zuwendung geben, wenn dieser dazu keinen rechtlich gesicherten Anspruch hat - darüber wachen unter anderem auch die entsprechenden Rechnungshöfe.

Daraus ergibt sich im Umkehrschluss:

Unterstützung bekommt, wer die im Gesetz geregelten Bedingungen erfüllt

Insofern ist das Stellen eines Antrages keine Bitte um ein Almosen und das Gewähren der vom Gesetzger versprochenen Unterstützung keine großzügige Geste - hier müssen beide Akteure, die Antragsteller auf der einen Seite und die Sachbearbeiter auf der anderen Seite, wohl dazulernen.

Auch dazulernen müssen nach unserer Erfahrung die Sachbearbeiter in der vemuteten Aufmerksamkeitsfähigkeit ihrer Kunden:

Das bestehende Schamgefühl und die geballte Information an Pflichten, das Aufzählen der sanktionsbewehrten Tatbestände, überlagert die Information über den Hinzuverdienst.

Natürlich kann man sich auf die Position zurückziehen, die Pflicht aus dem SGB II als ausreichende Motivation zu sehen. Besser scheint uns jedoch, dass den Kunden die Möglichkeit des Hinzuverdienstes explizit und auch ausführlich aufgezeigt und erklärt wird.

Ich darf ja nur 160,-- € behalten

Immer wieder treffen wir auf Menschen, die eine Nebentätigkeit aufgenommen haben, die von der Stundenzahl auf eben genau 160,-- € ausgelegt ist. Aus Zeiten des 400€-Minijobs hat sich diese Zahl in den Köpfen festgesetzt. Die entsprechende Grundlage des § 11 b SBG II kennt aber kaum jemand.

Wenn diesen Menschen die Wechselwirkung zwischen Hinzuverdienst und anrechnungsfreien Beträgen klar gemacht wird, wirken sie häufig selbst aktiv daran mit, das Arbeitsverhältnis auszuweiten - ganz besonders ist dies zu erkennen beim Übergang vom Minijob in die sozialversicherungspflichtige Tätigkeit.

Details zu diesem Thema können Sie hier lesen (bitte klicken).

Adalbert Jablonski
Project Coordinator

 

   
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